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19
Apr
2007

Majestätsbeleidigung ist kein Kavaliersdelikt

Der König Bhumibol Adulyadej von Thailand gilt nicht als „normaler“ Mensch, sondern befindet sich auf einer Art Zwischenstufe zwischen Mensch und Gottheit, also eines Halb-Gottes. Ersichtlich wird dies schon dadurch, dass im Thailändischen für ihn statt der für die „normale“ Bevölkerung verwendeten Substantive und Verben besondere, sonst nur für Götter und Engel verwendeten Spezialwörter benutzt bzw. Verben mit dem Präfix ทรง versehen werden. Somit ist jegliche kritische oder missverständliche Äußerung über den König ein absolutes Tabu. (Wikipedia)

Dementsprechend fiel auch die Reaktion auf die Tat des Schweizers Oliver Jufer aus. Der 57-jährige hatte in Chiang Mai im Suff am 79. Geburtstag des thailändischen Königs am 5. Dezember 2006 öffentliche Porträts des Königs mit Farbe besprüht. Dabei wurde er aber von Überwachungskameras gefilmt und von er Polizei verhaftet. Dem Schweizer drohten insgesamt 75 Jahre Haft wegen Majestätsbeleidigung, er wurde aber von Richter Phitsanu Tanbukalee nur zu 10 Jahren verurteilt, weil er schon zu Beginn des Prozesses seine Taten gestand.

Jufer ist damit der erste Ausländer, der in Thailand wegen der Beleidigung des Monarchen ins Gefängnis muss.
Doch auch die musste Jufer nicht antreten, weil der König Gnade vor Recht ergehen ließ. Somit wurde der Freveler, der schon seit zehn Jahren in Thailand lebte, aus dem Gefängnis entlassen und des Landes verwiesen.

Der Paragraph im thailändischen Strafgesetzbuch, der Majestätsbeleidung behandelt,satmt noch aus der Zeit des ersten Strafgesetzes aus dem Jahr 1908.

Als jetzt bei YouTube Videos veröffentlicht wurden, die unter anderem zeigen, wie dem Monarchen Füße ins Gesicht gestreckt werden, sperrte die thailändische Regierung Anfang April die gesamte Website des Videoportals und löste damit heftige Diskssionen über die Meinungsfreiheit aus.

YouTube kontaktierte daraufhin das thailändische Kommunikationsministerium erklärte YouTube-Sprecherin Julie Supan der Nachrichtenagentur AFP. Dieser habe gesagt, dass die Techniker seines Ministeriums nicht wüssten, wie sie einzelne Videos blockieren könnten. Daher sei das Portal komplett gesperrt worden.(diepresse.at)
YouTube bot daraufhin Nachhilfeunterricht in Sachn Video-Sperren an, damit in Zukunft nur noch einzelne Videos, die gegen das thailändische Gesetz verstoßen gesperrt werden und nicht mehr die ganze Platform.

Auch die Website des Social-Network-Blogs Mashable.com wurde in Thailand auf die Seite des Informationsministeriums umgeleitet. Mashable hatte wiederholt über die YouTube-Sperrung berichtet, vor allem aber auch die beleidigenden Clips gezeigt. Dementsprechens wurde auch hier thailändisches Recht angewandt.

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