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31
Jan
2009

Thailand sperrt majestätsbeleidigende Websites

Nach Aussage des thailändischen Justizministers Pirapan Salirathavibhaga verstoßen noch immer zahlreiche Websites gegen die Gesetze gegen Majestätsbeleidigung. Premierminister Abhisit Vejjajiva habe bereits am 8. Januar das Justizministerium, das Ministerium für Informations- und Kommunikationstechnologie (ICT) und das Verteidigungsministerium!!! mit der Schaffung eines Ausschusses beauftragt, der konkret gegen diese Websites vorgehen soll.
In den vergangenen 21 Tagen wurden rund 2.300 Websites mit majestätsbeleidigenden Inhalten gesperrt, weitere 3000 bis 4000 stehen noch aus.
Das thailändische ICT-Ministerium unterhält bereits seit langem eine Kontrollzentrale, die das Internet und seine Inhalte rund um die Uhr nach majestätsbeleidigenden Äußerungen und Darstellungen durchforstet.
Die von den thailändischen Behörden angekündigte Aufklärung der weltweiten Internetcommunity darüber, was man im Internet über den König sagen darf und was nicht, dürfte wohl angesichts der in den meisten Demokratien dieser Erde praktizierten und geschätzten Meinungsfreiheit fruchtlos bleiben.
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